Redebeitrag zur Verkehrswende Kundgebung am 29.01.22 in Trier

Heute, dem 29.01.22 haben die Genoss:innen von der lokalen Trierer Waldbesetzung ‚Besch Bleibt‘ eine Kundgebung gegen den Moselaufstieg und für eine ökologische Verkehrswende organisiert. Unsere Lokalgruppe hat sich mit einem Redebeitrag beteiligt. Für mehr Infos zur Waldbesetzung, schaut auf der Homepage https://besch-bleibt.de/ vorbei!

 

Unser Redebeitrag:

Hallo Menschen!

Wir sprechen heute hier für Die Plattform Trier. Wir sind Teil einer anarchakommunistischen Föderation, welche sich im deutschsprachigen Raum organisiert.  In der heutigen Rede möchten wir auf einige Dinge eingehen, welche im Zusammenhang mit der Verkehrswende stehen, aber oft nicht mitgenannt oder mitgedacht werden.

Verkehrswende, worum geht es da eigentlich?

Kurze Übersicht: Drastischer Wechsel vom Individualverkehr hin zum Öffentlichen Transportmitteln, wie Zügen und Bussen. Aber natürlich auch: Abkehr vom Verbrenner, hin zu anderen Technologien wie der E-Mobilität. Das betrifft nicht nur Autos, an den Stellen wo sie weiterhin gebraucht werden, sondern auch aktuell bestehende Diesel-Loks, Flugzeuge und Busse.Was geht mit einem solchen Wechsel einher? Die oft genannten Aspekte in ihrer Übersicht sind so ungefähr: Ausbau des ÖPNV, Klimatickets oder gänzlich kostenloser ÖPNV, Stopp von Ausbau von Straßen und Rodungen von Wäldern, sowie Maßnahmen rund ums Auto (Keine neuen Genehmigungen für Verbrenner, Pendlerpauschale, etc.) Die technischen Lösungen und Ideen sind weit fortgeschritten und werden viel diskutiert. Darüber soll es in diesem Text nicht so sehr gehen.

Unsere Frage ist viel mehr:
Wie schaffen wir es, eine breite Akzeptanz in der Bevölkerung für Veränderung zu schaffen. Schauen wir uns die Reaktionen in Ländern wie Frankreich oder im Iran auf teurere Benzinpreise an, können wir uns denken wie Menschen zu Klimamaßnahmen stehen, wenn dadurch ihre Lebenskosten einfach nur steigen, weil sie beispielweise vom PKW abhängig sind.

Und ganz aktuell sehen wir an den steigenden Strompreisen, wie sehr auch die Energiewende (oder viel mehr die verpatzte Energiewende) auf den Schultern der ärmsten Teile der Bevölkerung lastet. Versprechungen nach einer ’sozial-ökologischen‘ Wende, welche von Parteien wie den Grünen propagiert wird, können wir wenig Glauben schenken. Denn wenn durch die Klimakrise bestimmte Güter und Dienstleistungen schlichtweg knapper werden müssen, weil sie kaum ohne hohen CO² Ausstoß oder Ausbeutung produziert werden können, werden sie im marktwirtschaftlichen System erstmal einfach nur teurer, und verteilen sich nach oben hin, anstatt sich nach dringendstem Bedarf umzuverteilen. Diese Dynamik ist in der kapitalistischen Marktwirtschaft fundamental enthalten und lässt sich mit den besten Umschichten von Steuern und Sozialabgaben kaum verhindern – zumal für solche politischen Programme Druck von unten nötig ist, der überhaupt mal gegen Lobby- und Kapitalinteressen angehen kann. Bedeutet: Perspektivisch wird auch Transport teurer werden – und damit ungerechter.

Wenn wir in kurzer Zeit ohne einen Systemsturz ökologische Maßnahmen einführen wollen und dadurch im ersten Moment Lebenskosten steigen (kurzfristig), müssen wir diese um so mehr in anderen Bereichen zügig senken. Auch wollen wir nicht so tun, als würde eine engere Taktung der U-Bahn oder mehr Güterzüge alles lösen. Die Verkehrslast und der Bedarf weite strecken zurück zu legen muss einfach sinken auf lange Sicht. Das können wir nur Umsetzen indem wir eine andere Perspektive auf Wohlstand und ein gutes Leben bieten. Statt höher, schneller, weiter – beruhigter, entspannt, zufrieden. (Leider im Kapitalismus nur schwer umsetzbar)

Wir stehen grundlegend natürlich auch für eine Verkehrswende und allgemein für eine ökologische Produktion. Aber um diese Umzusetzen, und vor allem im Angesicht der Tatsache, dass viele der vorhergesagten Klimaschäden schon da sind oder definitiv auf uns zu kommen werden – und damit Ressourcenknappheit in einigen Bereichen unvermeidbar ist, müssen wir eine breit aufgestellte solidarische Bewegung aufbauen, die sich nicht reaktionären Antworten auf diese Krise beugt – sondern für eine solidarische bedarfsorientierte Verteilung der verbleibenden Güter einsteht. Das meinen wir nicht nur im utopischen/weit entfernten Sinn, sondern durchaus auch realpolitisch umsetzbar – oder zumindest anpeilbar.

Wir müssen – hier und jetzt – gegen den Trend der steigenden Lebenskosten lohnabhängiger Menschen kämpfen!:

Dazu gehören zum Beispiel:
Mietfragen und Mietstreiks, nicht nur um die Wohnungen langfristig zurück in kollektive Hand zu führen, sondern auch um im hier und jetzt die steigenden Mieten zu stoppen und sich nahe am Arbeitsplatz zu leben überhaupt leisten zu können. Langfristig könnten kollektiv verwaltete Wohnungen zum Beispiel bevorzugt an Menschen mit nahe gelegener Arbeitsstelle verteilt werden, was die Verkehrslast wiederum senkt. Aber auch für kulturelle Angebote sind diese Fragen entscheidend. Wenn sich kleine Bars, Szene-Clubs, politische Räume oder Jugendtreffs die Miete nicht mehr leisten können, verschwindet ein wichtiger Teil lokaler Kultur. Menschen sind wieder dazu gezwungen weitere Strecken fahren zu müssen oder in Großstädte zu ziehen, weil es in den kleineren kaum Angebote mehr gibt – wie auch in Trier mit zB. dem ExHaus.

Die Kosten, die durch Migration und eine rassistische Migrationspolitik entstehen, müssen ebenfalls thematisiert werden. Viele Migrant*innen und Geflüchtete finanzieren Teile ihrer Familie im Herkunftsland mit und sind deshalb trotz ggf. gutem Einkommen zusätzlich belastet. Dazu kommen teure bürokratische Kosten bei der Ausländerbehörde und der Migration/Flucht allgemein, teilweise kaum Möglichkeit zu arbeiten oder nur im Niedriglohnsektor, niedriger werden sinkende /abnehmende finanzielle Unterstützung (zB. für Geflüchtete) und insgesamt unmenschliche Bedingungen wie in Asylheimen, aber auch in der allgemeinen Öffentlichkeit, mit Alltagsrassismus, Polizeigewalt und fehlender Perspektive. Wer Bahnfahren attraktiv machen will, kann alleine schon beim Kampf gegen rassistische Polizeikontrollen an Bahnhöfen, oder schrägen Blicken und Sprüchen aufgrund der Hautfarbe, eines Kopftuches oder einer Kippa anfangen. Auch rassistische Diskriminierung auf dem Wohnungs- oder Arbeitsmarkt ist wichtig anzugehen, vor allem wenn wir ‚bedarfsorientiert‘ wirklich ernst nehmen und nicht mit ‚Bedarf‘ eigentlich ‚weißen Bedarf‘ meinen. Selbiges gilt auch für Sexismus, Queerfeindlichkeit, usw. Eine erhöhte Nutzung von U-Bahnen ist sicherlich deutlich attraktiver, wenn es keine Geschlechtergetrennten Zugteile geben “muss”, um weiblich gelesene Personen vor sexualisierter Gewalt zu schützen, wie es in Städten wie Tokyo oder Rio De Janero bereits Praxis ist.

Wir sollten wir auch über (Langstrecken-)Flüge sprechen. Viele Menschen müssen fliegen um ihre Familie oder Freund*innen sehen zu können. Ein Gefühl des ‚Schames‘ hilft hier nicht. Was helfen würden wären z.B. bessere Bedingungen für Familiennachzug für Migrant*innen und Geflüchtete, mehr Freizeit und Urlaub um ggf. längere Fahrzeiten mit dem Zug in Kauf nehmen zu können und natürlich das Einsetzen für bessere Bedingungen in den Heimatländern, damit Menschen die zurück kehren wollen es auch können. Und zack sind wir bei Rüstungsunternehmen, Ölkonzernen, Militäreinsätzen usw. und sehen wieder: Alles hängt zusammen.

Wenn es um Lebenskosten geht, sind Löhne natürlich ein wichtiger Teil. Wir müssen uns dringend gewerkschaftlich und kämpferisch organisieren um die weiter voranschreitende Armut zu verhindern. Aber nicht nur um das Gehalt geht es, sondern fundamental um Mitbestimmung und die Frage wie wir produzieren. Ein demokratisch und kollektiv verwaltetes Unternehmen wie eine Kooperative wird für sich im Einzelnen nicht automatisch weniger CO² ausstoßen, ist aber auf diesen Wechsel besser vorbereitet, weil Menschen nicht einfach so gekündigt werden und kein Profit an die Chefetage abgedrückt werden muss. Aber auch wenn es um das Arbeitsklima geht, gibt es Dinge zu erkämpfen. Arbeit mit fairer Mitbestimmung, die nicht komplett abgezweigt von jedem Sinn und Zweck ist, in der die Arbeiter*innen nicht komplett vereinzelt sind, Arbeitszeiten selbst mitbestimmen können, und vieles mehr können dazu beitragen, dass ‚um mal runterzukommen‘ nicht um die halbe Welt geflogen werden muss. Längerer Urlaub ermöglicht auch längere Zugstrecken in Kauf nehmen zu können, wenn weniger geflogen werden soll. Weniger Vereinzelung und Konkurrenzkampf erhöhen den sozialen Zusammenhalt, sodass sich Freundschaften besser lokal entwickeln anstatt quer über die Großstadt oder die Welt verteilt zu sein. Verkehrslast senken heißt eben auch Distanzen senken, dazu gehören auch soziale Formen davon.

Der Individualverkehr ist zwar flächendeckend keine Lösung, egal mit welcher Technologie, aber in vielen Fällen nötig. Beispiele dafür sind akute medizinische Versorgung, Menschen mit körperlichen Einschränkungen, aber auch psychischen Konditionen die das Reisen unter Menschenmengen beispielweise erschweren. Diese Menschen brauchen auch Möglichkeiten sich frei bewegen zu können. Beispielsweise solidarisch organisierte Taxi-Services, oder halt Sozialgeld welches dieses flächendeckend abdeckt um es mal eher sozialdemokratisch zu formulieren, sind dort nötig. Aber natürlich auch Ausbau von Fahrstühlen, Bahngleisen etc.

Auch für viele Wirtschaftszweige, kleinere Betriebe, Selbstständige etc. ist der Individualverkehr unverzichtbar, weil beispielsweise Waren an entlegene Orte gekarrt werden müssen. Hierfür braucht es für eine erfolgreiche Transformation ebenfalls Konzepte und massive Unterstützung. Viele der Berufsgruppen sind Teil der kritischen Infrastruktur und haben eine hohe potentielle Streikmacht. Gerade als politische Linke müssen wir uns hier solidarisch zeigen, unterstützen und in die Bewegungen hinein wirken, um eben nicht Klimafragen gegen Arbeiter*innenfragen gegeneinander auszuspielen. Gerade reaktionäre Kräfte, welche ein oft ein wirtschaftliches Interesse haben sich gegen Klimamaßnahmen zu stellen (weil sie oft mit fossilen Unternehmen verstrickt sind), werden probieren in solche Streikbewegungen hineinzuwirken und sie für genau dieses Ziel zu missbrauchen. Solche politischen Kämpfe um Einfluss haben wir bei den Gelbwestenprotesten in Frankreich beobachten können. Es ist extrem wichtig in diesem Feld organisiert als politische Kraft aufzutreten.

Doch dürfen wir auch die Weitsicht und die globalen Faktoren beim Thema der Verkehrswende nicht vergessen. Auch wenn viele hierzulande keinen Prunk und Luxus genießen können, und sich gerade so über Wasser halten, sind selbst die ärmeren Teile Deutschland deutlich wohlhabender als weite Teile der Welt.

Transport ist eben nicht nur Freiheit, *Auto*nomie und Abenteuer wie es viele wohlhabende Menschen oft sehen, sondern grundlegender Faktor für Wohlstand und Lebensbedingungen allgemein. Ohne gute Transportnetzwerke sind bestimmte Lebensbedingungen nicht umzusetzen – das fängt schon damit an, wie schnell ich in ein Krankenhaus kommen kann – aber natürlich auch wie gut Waren verteilt werden können.

Viele Teile der Welt haben nicht ansatzweise eine so gut ausgebaute Transport-Infrastruktur wie wir hier. Gerade in diesen Regionen sind grüne Technologien Zukunftsmusik, und mit fossilen Brennstoffen betriebene Fahrzeuge, welche sich relativ autark bewegen können, von hoher Bedeutung. Damit wird Öl als Ware zum Machtinstrument, mit denen sich selbst die unbeliebtesten Autokratien oder Diktaturen an der Macht halten können. ‚Degrowth‘, oder „beruhigter, entspannt, zufrieden“ ist kein überzeugendes Konzept, wenn es guten Teilen der Bevölkerung an Nahrung, Kleidung, Unterkunft und Geld fehlt.

Fast alle Maßnahmen, welche in westlichen Industrieländern vorgeschoben werden, sind in keiner Weise darauf ausgelegt, global zu funktionieren, und das dringend notwendige „Wachstum“ in weiten Teilen der Welt mitzudenken. Sie fokussieren sich lediglich darauf, hochtechnologisierte Dienstleistungsländer wie Deutschland, welche einen guten Teil der ’schmutzigen‘ Produktion sowieso schon lange ins Ausland verlegt haben, noch technokratischer zu gestalten, und sich selbst eine schöne grüne Weste der eigenen Überlegenheit zu stricken – besonders praktisch um eine Abschottung Europas, Abschiebungen und Massenlager im Zuge aufkommender Klimaflucht zu rechtfertigen.

Das kann so nicht funktionieren. Bei allen Bemühungen die wir hier angehen, müssen wir immer auch einen Blick nach außen wagen, schauen wie unser Wohlstand zu lasten anderer aufgebaut ist, und wie wir ohne diese Ausbeutung ein gutes Leben gestalten können. Wir müssen uns gegen Neo-Kolonialismus und Imperialismus stellen – reine finanzielle Unterstützung, welche oft zu wenig ist oder mit anderen Bedingungen einhergeht, reichen nicht!. Wir müssen uns Umweltbewegungen, gerade in ärmeren und von uns Europäer*innen ausgebeuteten Regionen solidarisch zeigen und sie unterstützen. Die wirklich zukunftsweisenden Wege für eine nachhaltige Zukunft entstehen nicht hier im Labor (hier entsteht vielleicht ein Stück Technologie), sondern in schon seit längerem von Klimakrise, Raubbau und Kolonialismus betroffenen Regionen. Kämpfe gegen die Wassermängel in Chile durch den Lithiumabbau, Projekte wie ‚Make Rojava Green Again‘ in Rojava, Kämpfe indigener Bewegungen wie den Mapuche gegen die Zerstörung des Regenwaldes oder des Holzraubbaus, die Liste ist ewig.

Was wir mit all diesen Punkten sagen wollen: Verkehrswende und Klimakrise ist ein komplexes, vielschichtiges Thema, in das andere Themen stark mit reinspielen. Es geht nicht darum, dass wir alle jetzt alle diese Punkte angehen – sondern dass wir uns derer bewusst werden, und dieses Bewusstsein in die politischen Feldern tragen, in denen wir aktiv . Das ist der erste, wichtigste Schritt.

Daraus sollten – im Idealfall – Bewegungen entstehen, welche für ihre Interessen kämpfen, aber nicht im Gegensatz oder in Abgrenzung zu den anderen Bewegungen, sondern in Solidarität miteinander stehen. Bewegungen, die überall und unter weit schwierigeren Bedingungen entstehen können, als wir sie im wohlstandverwöhnten Mitteleuropa kennen, wie uns Beispiele aus dem Globalen Süden zeigen. In dutzenden Staaten auf dem Afrikanischen Kontinent gibt es Klimabewegungen, teilweise unter dem weltumspannenden Dach von FFF, teils autonom und mit langer Tradition. Ob gegen die Entwaldung in der DRK (Demokratische Republik Kongo) oder gegen Kohlekraftwerke auf Lamu in Kenia, ob in den Straßen von Kampala oder Abuja, überall kämpfen Menschen gegen die Zerstörung unserer Lebengrundlagen und koloniale Ausbeutung.

Wir wissen aber natürlich auch, dass wir in unserem jetzigen System, so wie die Wirtschaft und der Staatsapparat aufgebaut sind, keine soziale Klimapolitik sowie Verkehrswende hinbekommen werden, weil genau diese feinen Interessenskonflikte und Bedürfnisse einzelner Gruppen und allgemein lohnabhängiger Menschen nicht betrachtet, hinten angestellt oder gegeneinander ausgespielt werden. Für uns bedeutet das auch, dass wir uns nicht weiter dem Staat anbiedern wollen, um politische Änderung betteln wollen – sondern unsere Interessen selbst vertreten. Wir bitten nicht um Klimaschutz, wir fordern ihn. Wir fordern ihn nicht einfach nur verbal auf der Straße, sondern wir setzen ihn um. Wir organisieren uns, blockieren, sabotieren, bauen neues auf, machen den ÖPNV selbst kostenlos – halt auf unsere Art und Weise 😉

Die Gleichung ist am Ende immer diese: Wenn das Bekämpfen unserer Organisierung für den Staat teurer wird, als die Dinge einfach umzusetzen, wird er es tun müssen. Wenn das Vertrauen in die Obrigkeit sinkt, und niemand ihr mehr folgt, wird sie probieren müssen uns zurückzukriegen um uns an sie zu binden. Demokratie ist nicht einfach wählen gehen, sondern die Macht die in der Hand einzelner liegt, in kollektive Hand zu bringen.

Deshalb, habt Haltung, steht ein für euch selbst, gebt eure Stimme niemals ab und organisiert – egal in welchem Bereich ihr gerade seid – den Widerstand gegen dieses umweltschädliche, unsoziale, rassistische und patriarchale System!

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.